Author Archives: oliver

Frankreichs Atompolitik finanziert Putins Krieg – der Atomkraft muss weltweit ein Ende gesetzt werden

Das in Deutschland jemals wieder Atomkraftwerke gebaut werden scheint derzeit unvorstellbar. Auch wenn die Anzahl derer die die Atomkraft in DEU verherrlichen immer größer zu werden scheint. Deshalb müssen wir die Gegner der menschengefährdenden Technologie Atomkraft auf der Hut bleiben. Wir dürfen nicht aufhören auf die Gefahren und hohen Kosten hinzuweisen. Doch dabei darf es…

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Atomkraft keinen Tag länger

Samstag, der 15. April 2023 war ein Freudentag. Kurz vor Mitternacht gingen die letzten drei Atomkraftwerke in Deutschland vom Netz. Durch den Druck eines einzigartigen zivilgesellschaftlichen Bündnisses, ist Deutschland aus der Atomkraft ausgestiegen. Danke an alle die mitgeholfen haben. Ich selbst habe an vielen Demonstrationen, Mahnwachen und Menschenketten gegen die Nutzung der Kernenergie mitgewirkt, geredet…

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Ansbacher Friedensmanifest

Sehr gerne habe als Erstunterzeichner das Ansbacher Friedensmanifest unterschrieben, dass von Renate Ackermann und Norbert Imschloß initiiert wurde. Nachfolgend können Sie den Text hier nachlesen. Sie wollen es mitrechnen? Hier können Sie das Friedensmanifest als Petition unterstützen:https://chng.it/YwKMtWyX Für Frieden und Solidarität Vor mehr als einem Jahr begann Putin seinen völkerrechtswidrigen und verbrecherischen Angriffskrieg auf die…

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Meine Kandidatur zur Landtagswahl 2023

Demokratie ist nicht selbstverständlich. Für mich lohnt es sich, sich dafür einzusetzen. Ich engagiere mich seit vielen Jahren politisch bei BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf den verschiedensten Ebenen, sowohl ehrenamtlich als auch seit 2013 als persönlicher Referent des Abgeordneten Martin Stümpfig. Bei der Nominierung der Kandidatinnenliste zur Landtagswahl am 21. Januar habe ich für Listenplatz 20…

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Mit Solidarität aus der Krise

Leider ist die Pandemie nicht vorbei. Die Pandemie, ausgelöst durch einen Virus, der seit 2 Jahren die ganze Welt fest im Griff hat, hat vieles verändert. Keiner hat Lust auf diese Pandemie, auf die damit verbunden Einschränkungen. Aber die Vernunft sagt uns, diese Einschränkungen sind dringend geboten.  Dieses Virus ist heimtückisch, mit seinen bislang bekannten Mutationen verlangt es viel von uns ab. …

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Unsere Krankenhäuser – Für unsere Region.

Eine wohnortnahen Krankenhausversorgung muss auch in der Fläche und nicht nur in Großstädten erhalten und finanziert werden. Der Erhalt eines zukunftsfähigen medizinischen Angebots in Ansbach, aber auch in Dinkelsbühl und Rothenburg o.d.T. ist für mich selbstverständlich. Dabei gehe ich durchaus davon aus, dass der Krankenhaus-Verbund ANregiomed dauerhaft, wenn auch nicht in dem Maße wie bisher,…

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Wahlprüfsteine

Verbände und Vereine stellen den Parteien, Wählervereinigungen und einigen Kandidat*innen auch manchmal persönliche Fragen speziell zu Wahlen, sogenannte Wahlprüfsteine. Da diese Gruppen meinst viele Menschen vertreten, neigen viele Kandidaten*innen zur Kommunalwahl ihre Antworten deshalb möglichst offen zu halten, um für die Gruppen wählbar zu bleiben. Mir persönlich geht es um Glaubwürdigkeit, auch wenn es dazu…

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Wirksamer Klimaschutz – droht ein Riss durch die Gesellschaft?

Seit rund einem Jahr geht die Jugend in Deutschland als Fridays-for-Future-Bewebung für mehr Klimaschutz auf die Straße. Im Grunde greifen sie unsere Forderungen für mehr Erneuerbaren Energien und für Klimaschutz auf. Auf den ersten Blick wirken Ihre Forderungen teilweise radikal. Sie selbst betonen aber stets: „Wir orientieren uns nur an den Erkenntnissen der Wisseschaft“. Die…

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Mein Angebot an die Ansbacher*innen

Nach meiner Kandidatur im Jahr 2014 bewerbe ich mich auch zur Kommunalwahl am 15.März 2020 wieder für den Ansbacher Stadtrat. Bei der Aufstellungsversammlung haben mich die Mitglieder auf Platz 2 der 40-köpfigen Liste gewählt. Ein Vertrauensvorschuss. Dafür muss ich mich herzlich bedanken. Hier meine Bewerbung: Liebe Freundinnen und Freunde, mir liegen die ökologischen Themen besonders…

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VOLKSBEGEHREN ARTENVIELFALT

Die Bienen haben es geschafft: erfolgreiches Volksbegehren

Nachfolgender Bericht ist im „Stachel“ der Mitgliederzeitschrift des Bund Naturschutz Ansbach erschienen (https://ansbach.bund-naturschutz.de/fileadmin/kreisgruppen/ansbach/Stachelausgaben/Stachel-19-01-web.pdf)

Als einer von vier Sprecher*innen des Aktionsbündnis habe ich mich über den Erfolg in Stadt und Landkreis Ansbach sehr gefreut.

Bayerns Bürger wünschen sich einen wirksameren Schutz der Artenvielfalt und die Förderung einer naturnahen Landwirtschaft. Dies ist das klare Signal, vom Ausgang des Volksbegehrens. Initiiert wurde es zunächst im Wesentlichen von der ÖDP. Als nach der Zulassungsphase die juristische Zulässigkeit klar war, bildete sich bayernweit und auch bei uns im Landkreis ein breites Bündnis aus vielen Verbänden, bei dem der Bund Naturschutz (BN) eine starke Rolle spielte. Mit einer Beteiligung von 18,4 Prozent bedeutet das Ergebnis einen überwältigenden Erfolg für die jahrzehntelang unterdrückten Belange des Naturschutzes.

Zu den Kernforderungen gehört der massive Ausbau der ökologischen Landwirtschaft, die Vernetzung von Lebensräumen in einem Biotopverbund, die Einhaltung von Uferrandstreifen, die Umwandlung von zehn Prozent des Bayerischen Grünlands in Blühwiesen und die pestizidfreie Bewirtschaftung staatlicher Flächen. Im Zusammenspiel sollen diese Maßnahmen den bedrohten Tier- und Pflanzenarten Bayerns eine echte Überlebenschance bieten. Mehr Artenschutz soll keines- falls landwirtschaftliche Existenzen gefährden. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gerade kleinen und mittleren Betrieben neue Chancen zu eröffnen. Vor diesem Hintergrund ist es schade, dass Teile der Landwirtschaft mit Desinformationen arbeiteten und sich danach in eine Märtyrerrolle begaben. Die Realität sieht ganz anders aus: In der EU werden jährlich etwa 58 Milliarden EUR für Agrarsubventionen ausgegeben, pro EU-Bürger 114,- EUR/ Jahr. Doch nur ein Bruchteil davon fließt in Maßnahmen für eine nachhaltige, naturverträgliche Landwirtschaft. Der Löwenanteil führt meist zu immer stärkerer Intensivierung und ist die wesentliche Ursache für den Artenrückgang. Es ist höchste Zeit zum Umsteuern. Artenvielfalt darf nicht mehr dem Gutdünken der Agrarlobby überlassen bleiben, sondern es muss der gesetzliche Rahmen verbessert werden.

Die Bevölkerung in Stadt und Landkreis Ansbach hat zum großen Erfolg beigetragen. In der Stadt Ansbach haben sich 19,4 % und im Landkreis 18,9% der Wahlberechtigten, insgesamt 32.392 Menschen eingetragen, in unserem ländlich geprägten Landkreis ein wirklich herausragendes Ergebnis. Unser lokales Aktionsbündnis, in dem 31 Organisationen, Parteien sowie zahlreiche Privatpersonen gemeinsam Informationsveranstaltungen durchgeführt, Plakate aufgehängt, Benachrichtigungskarten und Flyer verteilt und als Rathauslotsen zusammengearbeitet hatten, waren ein wichtiger Schlüssel zum regionalen Erfolg. Als Schirmherr hatte Josef Göppel, ehemaliger Bundestagsabgeordneter, die Kooperation der Organisationen unterstützt.

Co-Autor Oliver Rühl