VOLKSBEGEHREN ARTENVIELFALT

Die Bienen haben es geschafft: erfolgreiches Volksbegehren

Nachfolgender Bericht ist im „Stachel“ der Mitgliederzeitschrift des Bund Naturschutz Ansbach erschienen (https://ansbach.bund-naturschutz.de/fileadmin/kreisgruppen/ansbach/Stachelausgaben/Stachel-19-01-web.pdf)

Als einer von vier Sprecher*innen des Aktionsbündnis habe ich mich über den Erfolg in Stadt und Landkreis Ansbach sehr gefreut.

Bayerns Bürger wünschen sich einen wirksameren Schutz der Artenvielfalt und die Förderung einer naturnahen Landwirtschaft. Dies ist das klare Signal, vom Ausgang des Volksbegehrens. Initiiert wurde es zunächst im Wesentlichen von der ÖDP. Als nach der Zulassungsphase die juristische Zulässigkeit klar war, bildete sich bayernweit und auch bei uns im Landkreis ein breites Bündnis aus vielen Verbänden, bei dem der Bund Naturschutz (BN) eine starke Rolle spielte. Mit einer Beteiligung von 18,4 Prozent bedeutet das Ergebnis einen überwältigenden Erfolg für die jahrzehntelang unterdrückten Belange des Naturschutzes.

Zu den Kernforderungen gehört der massive Ausbau der ökologischen Landwirtschaft, die Vernetzung von Lebensräumen in einem Biotopverbund, die Einhaltung von Uferrandstreifen, die Umwandlung von zehn Prozent des Bayerischen Grünlands in Blühwiesen und die pestizidfreie Bewirtschaftung staatlicher Flächen. Im Zusammenspiel sollen diese Maßnahmen den bedrohten Tier- und Pflanzenarten Bayerns eine echte Überlebenschance bieten. Mehr Artenschutz soll keines- falls landwirtschaftliche Existenzen gefährden. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, gerade kleinen und mittleren Betrieben neue Chancen zu eröffnen. Vor diesem Hintergrund ist es schade, dass Teile der Landwirtschaft mit Desinformationen arbeiteten und sich danach in eine Märtyrerrolle begaben. Die Realität sieht ganz anders aus: In der EU werden jährlich etwa 58 Milliarden EUR für Agrarsubventionen ausgegeben, pro EU-Bürger 114,- EUR/ Jahr. Doch nur ein Bruchteil davon fließt in Maßnahmen für eine nachhaltige, naturverträgliche Landwirtschaft. Der Löwenanteil führt meist zu immer stärkerer Intensivierung und ist die wesentliche Ursache für den Artenrückgang. Es ist höchste Zeit zum Umsteuern. Artenvielfalt darf nicht mehr dem Gutdünken der Agrarlobby überlassen bleiben, sondern es muss der gesetzliche Rahmen verbessert werden.

Die Bevölkerung in Stadt und Landkreis Ansbach hat zum großen Erfolg beigetragen. In der Stadt Ansbach haben sich 19,4 % und im Landkreis 18,9% der Wahlberechtigten, insgesamt 32.392 Menschen eingetragen, in unserem ländlich geprägten Landkreis ein wirklich herausragendes Ergebnis. Unser lokales Aktionsbündnis, in dem 31 Organisationen, Parteien sowie zahlreiche Privatpersonen gemeinsam Informationsveranstaltungen durchgeführt, Plakate aufgehängt, Benachrichtigungskarten und Flyer verteilt und als Rathauslotsen zusammengearbeitet hatten, waren ein wichtiger Schlüssel zum regionalen Erfolg. Als Schirmherr hatte Josef Göppel, ehemaliger Bundestagsabgeordneter, die Kooperation der Organisationen unterstützt.

Co-Autor Oliver Rühl