Das Bürgerbegehren und Ratsbegehren zum ÖPNV in #Ansbach ist beendet, keiner der beiden Begehren hat das nötige Quorum (Mindeststimmenzahl) erreicht. Als aktiver Unterstützer des Bürgerbegehren, bin ich enttäuscht. Denn: Leider haben wir es nicht geschafft, mehr Leute zu überzeugen heute für unser Begehren zu stimmen: Für ein attraktives ÖPNV Angebot. Aber so ist Demokratie, zumindest mit den derzeitigen Spielregeln (20% Quorum). Jetzt bleibt rein formell alles beim alten.
Jetzt wird die politische Einordnung der Ergebnisse folgen. Martin Porzner (SPD) hat das auf seinem FB-Profil schon getan. Die anderen werden folgen.
Martin Porzner: „Das Bürgerbegehren hat zwar die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, aber es fehlen ca. 40 Prozent der erforderlichen Stimmen. Damit ist das Bürgerbegehren grandios gescheitert. Die demokratisch legitimierten Beschlüsse des Stadtrats haben weiterhin Bestand. Für die Ansbacherinnen und Ansbacher ändert sich nichts. Sie haben weiterhin ein gutes Nahverkehrsangebot mit Bussen von 5.15 Uhr morgens bis 18.45 Uhr abends. Dazu kommen noch Bedarfstaxis bis 2 Uhr nachts.“
Für mich persönlich ist klar. Die Kürzungsbefürwortern haben weniger Stimmen bekommen, als wir. Was folgt? Nun wird behauptet werden, die schweigende Masse sein Zuhause geblieben. Doch dafür gibt es keinen Beleg.
Aber viel Spannender finde ich die Frage: Scheitert Ansbach an seinen eigenen Ansprüchen? Man will eine agile und moderne Hochschulstadt sein. Doch ist dass mit dieser Art von Politik überhaupt zu erreichen?
Man will Technologiestandort sein! Ich würde gerne Städte finden, die mit solchen Ansprüchen ähnlich dünn aufgestellt sind. Die SPD hat ab 2012 mit Porzner das Sparen entdeckt, vorher ehr mit dem Gegenteil, damit hoffte man den OB-Sessel zurück zu erobern.
Bin jetzt gespannt ob neuen Vorschläge zum Bus-ÖPNV kommen und ob es mit den Einsparungen möglich ist das Defizit zu senken.
Man, können wir froh sein das wir in Ansbach so ein tolle SPD haben. Genau jene SPD hat in der Vergangenheit eben nicht darauf geachtet, wie es mit den Finanzen aussieht. Die SPD ist große Finanzielle Risiken eingegangen. Thermoselect, Süd-Ost-Tangente. Die SPD ist dafür bekannt zukunftsfähige Investitionen zu blockieren. So auch beim Thema Klimaschutz. Und nun beim ÖPNV.
Die Ansbacher SPD wirbt u.a mit dem Slogan „Ansbach kann mehr“. Eins ist sicher: Mehr Bus kann Ansbach nicht!“
Dennoch denke ich, die Trendwende ist bei der Bus-ÖPNV-Diskussion erreicht. Nun muss man weiter für Verbesserungen eintreten, den Verschlechterungen wollen nur Wenige.
