Abschiebungen nach Afghanistan

Vorab: Deutschland ist ein Einwanderungsland ohne Einwanderungsgesetz. Das muss ich ändern. Es muss legale Einwanderungsmöglichkeiten, auch für nicht EU-Bürger*innen. Mir geht es aber um die aktuelle Abschiebung nach Afghanistan. Afghanistan ist inzwischen von der Bundesregierung, genau genommen vom SPD-geführten Bundesaußenministerium, zum sicheren Herkunftsstaat ernannt worden. Die Logik ist folgende: Die Bundeswehr zieht derzeit ihre Soldaten*innen…

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Weniger Plastiktüten

Die Kreisgruppe des BUND Naturschutz hat sich für den Herbst 2016 eine Aufklärung-Kampagne zum Thema Plastikmüll vorgenommen. Die Aktion gestartet haben wir am vergangenen Samstag Vormittag den 1.Oktober. Dazu haben wir, Karin Brenner (Ökopädagogin), der 2. Vorsitzende des BN Hannes Hüttinger und ich, in den Ansbacher Innenstadt-Läden, am Wochen- und Bauernmarkt dafür geworben künftig auf Plastiktüten zu…

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zurechtbiegen

In der heutigen Ausgabe (Di) der FLZ ist wie zu erwarten war, ein weiterer Artikel zum BUS-ÖPNV-Bürgerbegehren. Das „zurechtbiegen“ des Ergebnisses geht in die  nächste Runde. Manche in Ansbach machen Politik wohl ausschliesslich mit dem Taschenrechner. Liegt wohl auch an der Berufswahl. Und deshalb werden auch immer alle politischen Entscheidung in Kennzahlen kommuniziert. „Für fast 81…

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Quorum nicht erreicht – Trendwende vollzogen

Das Bürgerbegehren und Ratsbegehren zum ÖPNV in ‪#‎Ansbach‬ ist beendet, keiner der beiden Begehren hat das nötige Quorum (Mindeststimmenzahl) erreicht. Als aktiver Unterstützer des Bürgerbegehren, bin ich enttäuscht. Denn: Leider haben wir es nicht geschafft, mehr Leute zu überzeugen heute für unser Begehren zu stimmen: Für ein attraktives ÖPNV Angebot. Aber so ist Demokratie, zumindest mit den…

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Bus-ÖPNV Bürgerbegehren am 28.02.16

Ich unterstütze das Bürgerbündnis zum Bürgerentscheid Öffentlicher Nahverkehr (ÖPNV) Ansbach. Am Sonntag den 28. Februar 2016 findet der Bürgerentscheid statt. Als regelmäßiger Nutzer des BUS-Angebot in Ansbach wehre ich mich aktiv gegen die weiteren Kürzungen des Angebots. Ansbach als Bezirkshauptstadt hat ein unwürdiges Bus-Angebot. Der Grund? Die Kürzungswut der Konservativen-Stadträte (SPD CSU, FW), kennt kein…

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